Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Firma Thomas Eulenpesch, Boschstraße 16, 47533 Kleve (nachfolgend „Wir“) und ihren Kunden.
§ 1 Allgemeines
(1) Wir erbringen unsere Dienstleistung ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB. Abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, bestehen nicht bzw. werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
(2) Wir sind demnach befugt, die Vertragsleistung der Textbearbeitung durch Subunternehmer und / oder Dritte, insbesondere also die Autoren, erbringen zu lassen. Die Auswahl des Autors oder Bearbeiters erfolgt nach unserem Ermessen. Wir verpflichten Dritte und Subunternehmer auf die Einhaltung der vertraglichen Vorschriften .
(3) Angebote sind bezüglich Preis, Umfang, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten freibleibend. Eventuelle Angaben auf der Internetseite zu Preisen sind nicht verbindlich und dienen als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zum Vertragsschluss.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss erfolgt nach Eingang der Anfrage und Übermittlung eines Angebotes an den Kunden. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde innerhalb der Geltungsdauer das Angebot annimmt. Für den Vertragsschluss genügt Textform.
(2) Wir behalten uns vor, Anfragen abzulehnen, die explizit darauf abzielen, durch die angebotenen Leistungen und ohne eigene Leistung im Sinne der Prüfungsordnungen eine Leistung zu erhalten, die der Kunde als eigene im Rahmen von Prüfungen ausgibt.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben bei Fernabsatzvertägen grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, § 312 d IV Nr. 1 BGB.
(2) Da wir unsere Leistungen nach Kundenspezifikationen anfertigen, besteht kein Widerrufsrecht.
§ 4 Preise & Zahlungen
(1) Preise gelten in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Das Honorar ergibt sich aus dem Angebot. Die Berechnung des Aufwandes erfolgt nach Seitenpreis auf Basis einer Layout-Seite, welche 2.000 bis 2.200 Zeichen (inklusive Leerzeichen) umfasst.
(3) Wir sind berechtigt eine Anzahlung als Vorschusszahlung oder eine Bezahlung nach Stand der
Fertigstellung zu verlangen. Die Fälligkeit der Teilzahlungen richtet sich nach dem Inhalt der
Rechnungen. Die Zahlungsbedingungen bestimmen sich nach dem Angebot. Wird eine Vorschusszahlung vereinbart, sind wir erst mit Leistung des Vorschusses zur Erbringung unserer Leistung verpflichtet. Zeitliche Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden.
(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind berechtigt Mahnkosten in Höhe von pauschal 5,00 EUR je Mahnung zu erheben und den Autor anzuweisen, die Arbeit bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung auszusetzen.
(5) Versandkosten, Porto und andere Nebenkosten (z.B. Kopierkosten, Erstellung von Datenträgern, Fernleihgebühren etc.) sind, sofern dies anfallen, vom Kunden zu übernehmen und werden gesondert in Rechnung gestellt.
(6) Die Gesamtvergütung ist spätestens mit Ablieferung der gesamten Texterstellung beim Kunden fällig.
§ 5 Vertragsgegenstand
(1) Der Vertragsgegenstand bemisst sich nach dem Angebot sowie nach diesen AGB. Vorgaben des Kunden müssen in der Anfrage so konkret angegeben werden, dass eine Kalkulation des entstehenden Aufwands für uns möglich ist.
(2) Der Kunde erkennt an, dass es sich bei allen erbrachten Leistungen um eine beauftragte
Dienstleistung in Form einer Textbearbeitung handelt. Eine Erfolgsgarantie ist damit ausgeschlossen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den Arbeiten nicht um Werke im Sinne der §§ 635ff BGB handelt. Der Autor verpflichtet sich sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen zu arbeiten.
(3) Wir sichern unseren Kunden zu, nur qualifiziertes akademisches Personal mit der erforderlichen fachspezifischen Ausbildung einzusetzen, um die höchstmögliche Qualität unserer Leistungen sicherzustellen. Weitere Garantien übernehmen wir nicht.
(4) Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen der Auftragserteilung eine Mustervorlage in Form einer Textbearbeitung erstellt wird und diese nur in zulässiger Form vom Kunden verwendet werden darf.
Es handelt sich dabei jeweils nur um einen Ergebnisvorschlag.
(5) Weiter wird darauf hingewiesen, dass die jeweiligen Prüfungsordnungen der Universitäten, Fachhochschulen oder sonstigen Bildungseinheiten in den Prüfungsordnungen die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung darüber fordern, dass die Prüfungsarbeit eigenständig und ohne fremde Hilfe erstellt wurde. Etwaige ggf. falsche Erklärungen des Auftraggebers sind von diesem allein zu verantworten.
§ 6 Vertragsabwicklung
(1) Der Abgabetermin ist vom Kunden so zu bestimmen, dass unter Berücksichtigung von
Erarbeitungs- und Absprachezeiten sowie möglicher Nachbesserungen des Kunden eine Ablieferung sowie eine etwaige Nachbesserung tatsächlich wie subjektiv noch möglich ist.
(2) Nach Vertragsschluss hat der Kunde binnen 5 Werktagen mittels der von uns gewählten Kontaktart seine genauen Vorgaben sowie sämtliches für die Erarbeitung seiner Anfrage bei ihm vorhandene
Material, welches zur Spezifizierung des Auftrages, der Ausführungsart (Vorgaben bei
Seitengestaltungen, gewünschte Zitierweise o.ä.) so genau wie möglich anzugeben. Nachlieferungen nach Ablauf der Frist werden als Änderungen des Auftragsumfangs gemäß § 7 angesehen.
(3) Die Auswahl des Autors erfolgt nach unserem Ermessen.
(4) Die Vertragsabwicklung findet über unsere Website oder per E-Mail in Kommunikation zwischen dem Kunden und dem Autor statt. Unsere Mitarbeiter sowie die beauftragen Autoren können den Stand der Kommunikation jederzeit einsehen.
(5) Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen.
(6) Der Kunde hat die gebotene Sorgfalt im Umgang mit seinen Log-In-Daten an den Tag zu legen. (7) Der Autor kann selbst entscheiden, innerhalb welcher Milestones er die Dienstleistung erbringt, sowie wann er die fertiggestellte Leistung zur Verfügung stellt.
§ 7 Änderung des Auftragsumfangs
(1) Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Wunsch in Textform gegenüber uns oder dem Autor mitteilen. Wir werden daraufhin innerhalb von 5 Werktagen prüfen, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwand und Terminen haben wird und einen Lösungsvorschlag unterbreiten.
(2) Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, etwa weil die vom Kunden gewünschte Änderung nicht mehr innerhalb der gewünschten Frist fertiggestellt werden kann, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Der Kunde ist jedoch befugt, die weitere Vertragsausführung zu kündigen; er bleibt zur Vergütung der bereits erbrachten Teile der Leistung verpflichtet.
§ 8 Nachbesserungen
(1) Nach Erstellung der Textbearbeitung und bei Teillieferungen nach Eingang der Teillieferung können Korrekturwünsche in Anspruch genommen werden. Diese Korrekturwünsche sind spätestens bis vier Tage nach Textlieferung zu übermitteln. Dafür sind genaue Textkennzeichnungen und detaillierte Angaben erforderlich. Für die Umsetzung der Wünsche gelten wissenschaftliche Maßstäbe als Entscheidungskriterium, die Entscheidung verbleibt beim Autor. Mit Ablauf der Frist gilt die Textbearbeitung als angenommen.
(2) Wünscht der Kunde weitergehende Nachbesserungen, so sind diese zu vergüten. Wir erstellen auf Anfrage ein Angebot.
(3) Wir sind berechtigt, die Nachbesserung zu verweigern, wenn eine fällige Rechnung vom Kunden noch nicht gezahlt wurde.
(4) Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Lieferfristen
(1) Der Kunde bestimmt die Lieferfristen und teilt diese bei seiner ersten Anfrage mit. Wir haften nicht für eventuelle fehlerhafte Terminvorgaben des Kunden. Eine Lieferfrist gilt als vertraglich erfüllt, wenn die Arbeit an den Kunden nachweisbar (Absendeprotokoll/Sendebericht Fax) versandt wurde.
(2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche
Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im
Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen; unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung; unvollständige Übermittlung eines Auftrages) haben wir nicht zu vertreten und berechtigen dazu, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Die Agentur wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt soweit möglich anzeigen.
§ 10 Eigentum
(1) Sämtliche erstellte Leistungen, sowie sämtliche Rechte an erstellten Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten fälligen Vergütung in unserem Eigentum.
§ 11 Haftung & Gewährleistung
(1) Formatierungswünsche, kleinere Rechtschreibfehler, Stilfragen, subjektive Vorstellungen, nichtallgemeingültige Vorgaben und der Geschmack des Kunden lösen keine Rechte des Kunden aus. Der Kunde kann einmalig Nachbesserungswünsche äußern.
(2) Im Rahmen des vereinbarten Vertragsgegenstandes besteht für den Autor Gestaltungsfreiheit, soweit nicht entsprechende Vorgaben vom Kunden bei der Beauftragung unmissverständlich mitgeteilt wurden.
(3) Eine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts der Leistung oder eine im Kontext der Leistung enthaltene Rechtsverletzung die aus dem beauftragten Thema herrührt, findet nicht statt. Der Kunde stellt uns und den Autor von allen eventuellen diesbezüglichen Ansprüchen frei.
(4) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, maximal jedoch auf die Höhe des Vertragswertes. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der Haftungsbeschränkung unberührt. Das Vorstehende gilt auch für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
(5) Für den Verlust von Daten haften wir insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(6) Der Abgabetermin definiert den Zeitpunkt der Zurverfügungstellung der ersten kompletten Textausarbeitung. Nachbesserungen werden erst nach diesem Zeitpunkt bearbeitet, es sei denn, es wurde bereits eine Teillieferung vorgenommen. Eine Haftung für eine zeitlich nicht mehr mögliche Nachbesserung sowie für Rechtsfolgen, die auf Seiten des Kunden an die Einhaltung eines Termins geknüpft sind, findet nicht statt.
(7) Aufgrund der Anonymität zwischen Kunde und Autor, findet jegliche Abwicklung des
Vertragsverhältnisses über uns statt. Dies beinhaltet auch die Geltendmachung von Nachbesserungs- oder Haftungsansprüchen. Wir werden die Ansprüche des Kunden an den Autor weiterleiten und die entsprechende Abwicklung koordinieren. Nach unserer Wahl können wir jedoch im Einzelfall eine Offenlegung des Autors gegenüber dem Kunden vornehmen und die Abwicklung der Ansprüche auf die direkte Ebene zwischen Kunden und Autor verlagern.
§ 12 Rücktrittsrecht
(1) Tritt der Kunde aus Gründen vom Vertrag zurück, die nicht von uns zu verantworten sind, gilt ein Schadenersatz zu unseren Gunsten in Höhe des nachweisbar entstandenen Aufwandes (Stunden oder bereits erstellte Seiten), mindestens aber in Höhe von 20% des Nettoauftragswert, als vereinbart, es sei denn, dass die Pauschale den nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden oder die gewöhnlich eintretende Wertminderung übersteigt oder der Kunde nachweist, ein
Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale. Abzuziehen sind ebenfalls die Kosten, welche wir für die bis zur vollständigen Erledigung des Auftrages an sich zu erbringenden Leistungen erspart hat sowie dasjenige, was wir durch anderweitige Verwendung der Arbeitskraft erworben oder zu erwerben böswillig unterlassen haben.
Bereits erbrachte Leistungen sind angemessen zu vergüten.
(2) Der Kunde bleibt zur Vergütung derjenigen Leistungen verpflichtet, die bis zu seinem Rücktritt ordnungsgemäß erbracht waren.
(3) Wir können binnen 2 Wochen nach Vertragsschluss vom Vertrag zurücktreten, wenn unsererseits kein geeigneter Autor für die vertragsgerechte Ausführung der Tätigkeit gefunden wird. Dies kann aus zeitlichen wie personellen Gründen ausnahmsweise einmal der Fall sein. Hat der Kunde im Zeitpunkt des Rücktritts bereits eine Zahlung geleistet, erstatten wir die Zahlung vollumfänglich binnen 5 Werktagen nach Kündigung zurück.
§ 13 Lieferung, Versand, Übertragungsfehler
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich elektronisch (per E-Mail oder mittels Bereitstellung im Kundenbereich unserer Website) an den Kunden.
§ 14 Geheimhaltung, Verschwiegenheit, Datenschutz
(1) Die Abwicklung unserer Vermittlungsleistung erfolgt zwischen den Parteien unter Wahrung der Anonymität. Der Autor wird von uns den Namen des Kunden nicht erfahren und wir werden den Namen des Autors nicht Preis geben.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, eine direkte Kontaktaufnahme mit dem Autor unter Umgehung unserer
Vermittlungsplattform zu unterlassen. Er darf weder seinen Namen oder sonstige personenbezogene Daten, einschließlich seiner E-Mail-Adresse, an den Autor herausgeben, noch sonst versuchen, einen direkten Kontakt zum Autor herzustellen.
(3) Alle Vertragsparteien, eingeschlossen unsere Autoren haben über alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, soweit die jeweiligen Informationen nicht zur Vertragsabwicklung erforderlich sind. Diese
Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Kunden als auch auf den Gegenstand des Geschäfts.
Nur der Kunde selbst kann die Beteiligten schriftlich von der getroffenen Schweigepflicht entbinden. Eine vom Gesetzgeber vorgesehene Verpflichtung zur Auskunftserteilung hat gegenüber dieser Verpflichtung zur Verschwiegenheit Vorrang.
(4) Wir werden uns anvertraute personenbezogene Daten stets unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften nutzen.
(5) Angesichts der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger anderer
Kommunikation in elektronischer Form, kann ein absoluter Schutz von Betriebs- und
Informationsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleistet werden, da es nicht auszuschließen ist, dass unbefugte Dritte auf elektronischem Wege auf die übermittelten Texte Zugriff nehmen.
§ 15 Sonstiges
(1) Erfüllungsort ist Kleve; Wir sind jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(2) Das Vertragsverhältnis einschließlich der Geschäftsbedingungen wird ausschließlich nach deutschem Recht – mit Ausnahme des Einheitlichen UN-Kaufrechts, CISG – beurteilt, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat oder wenn es sich um ein Exportgeschäft handelt.